Arne Schmitt

Straßenmusiker Arne Schmitt

Arne Schmitt (* 21. März 1972 in Hagen, aufgewachsen in Castrop-Rauxel) ist ein deutscher Straßenmusiker, der seit 1997 mit Piano oder Flügel europaweit öffentlich Klaviermusik spielt. Ab 2020 wurde der Impfgegener in der Querdenker-Bewegung aktiv, spielte auf dem Flügel bei Demonstrationen gegen die Corona-Maßnahmen und avancierte damit zu einem Star in der Querdenker-Szene.

Biografie

Schmitt, der nach eigenen Angaben mit zehn Geschwistern aufwuchs, hatte schon ab 1984 öffentliche Auftritte. Nach dem Realschulabschluss arbeitete er in einer Autowerkstatt, gab aber den Beruf im Alter von 29 Jahren auf, um sich hauptberuflich der Musik zuzuwenden. Er lebt ohne festen Wohnsitz in einem Wohnwagen und ist ledig. Nach eigenen Angaben habe er in Deutschland keine Meldeadresse, sein Attest für die Maskenbefreiung sei aus Polen. Schmitt zeigte auch soziales Engagement mit Auftritten bei einem Benefitzkonzert in Rostock und einem Konzert in Hannover zugunsten von Obdachlosen. „Er hat es sich zur Lebensaufgabe gemacht, mit seiner Musik auf gesellschaftlich relevante Themen aufmerksam zu machen.”
Schon Jahre vor der Corona-Pandemie legte sich Schmitt, im Kampf für die Rechte von Straßenmusikern, teilweise erfolgreich mit den Behörden an, die sich ihm gegenüber kleinlich verhalten hatten. Zitat: „Dresden - Freispruch! Piano-Spieler Arne Schmitt (43) muss kein Knöllchen zahlen wegen einer angeblich fehlenden Sondernutzungserlaubnis. Das entschied am Freitag der Amtsrichter. Stattdessen bekam das Dresdner Rathaus die Leviten gelesen” In einem früheren Verfahren wurde seine Klage gegen ein Bußgeld von 130.- Euro abgewiesen, nachdem er trotz Verbot in der Innenstadt Frankfurt/Main elektrisch verstärkte Musik spielte. Das Bußgeld wurde ihm jedoch erlassen und das Verfahren eingestellt.
Durch seine Kontakte zur Querdenker-Szene kam es offenbar zu immer weniger Konzerten im Ausland, stattdessen aber um so mehr auf Demonstrationen und Querdenk-Veranstaltungen. In der Folge bekam er es immer häufiger mit Bußgeldbescheiden, Anklagen und Verfahren zu tun. Schmitt ist zwar Impfgegener, verweigert aber nicht grundsätzlich das Tragen einer Maske in Menschenmengen, wofür er auf Facebook von anderen Querdenken schon als „Heuchler” beschimpft worden sei. Schmitt hat auch für sich festgestellt, dass das "Querdenker"-Lager nicht die absolute Wahrheit gepachtet hat. Er hatte einen Beitrag von Bodo Schiffmann geteilt und später gemerkt, dass das Unsinn war. "Ich war auch manchmal zu leichtgläubig mit alternativen Quellen und bin da jetzt vorsichtiger, die Emotionen gehen schnell durch." Aber insgesamt bekämen die kritischen Stimmen zu wenig Aufmerksamkeit, findet er. "Vielleicht irre ich auch. Ich weiß nicht, wer recht hat", sagt Schmitt, Ende des Jahres 2020. Ungeachtet dessen pflegt er jedoch Kontakt und Freundschaft zu den überzeugten, stark rechtslastigen und verschwörungsgläubigen Querdenkern wie Thomas Brauner und Björn Banane, kooperiert mit ihnen und teilt teilweise deren Inhalte auf Telegram.

Aktivitäten

Seit Beginn der Corana-Pandemie ist Schmitt immer wieder Teilnehmer und Gast auf Kundgebungen und Demonstrationen, jedes mal dabei sein Flügel oder ein Piano, was zu seinem besonderen Kennzeichen wurde und große Aufmerksamkeit auf sich zog. Bei zwei Solo-Auftritten in Recklinghausen im Jahr 2020 geriet Schmitt mit Polizei und Ordnungsamt aneinander, und bezeichnet dies später als den Beginn seines Widerstands gegen die aus seiner Sicht unberechtigten Maßnahmen der Behörden.

Der Flügel als Rammbock

Der Flügel wird beschlagnahmt

Der Kampf mit und um den Flügel

Während einer Demonstration von Maßnahmengegnern in Berlin am 18.11. 2020, durchbrach Schmitt, mit seinem Flügel und der Hilfe einiger Demonstranten, kurzzeitig die Polizeiabsperrungen. Aus T-Online: Polizisten zogen Schmitt sofort vom Flügel, er lag reglos am Boden, ein Sanitäter wurde gerufen, sein Flügel stand ein paar Meter weiter. "Ich war nicht bewusstlos, ich hatte mich einfach ganz passiv verhalten. Es ging mir gut." Polizisten hätten ihn auch nicht schlecht behandelt, auch ein Arzt der Polizei habe sich noch um ihn gekümmert. "Ich schätze die Polizei auch, die meisten Beamten sind wirklich lieb." Und die Einsatzkräfte hätten nicht mal seine Personalien aufgenommen und ihn gehen lassen, sagt er und fragt. "Können die mir jetzt eigentlich nachträglich noch etwas deswegen?" Noch am selben Tag wurde Schmitt ein zweites Mal vorübergehend festgenommen, weil er, nach eigenen Worten, die Polizisten mit seiner „Hartnäckigkeit getriggert” habe und trotz Untersagung vor einer dichtgedrängten Menge, viele ohne Masken, trotzig weitergespielt hatte. Schmitt und sein Flügel sind in jedem Fall Auslöser dafür, dass sich Menschen versammelt haben.

Knapp ein halbes Jahr später rollt Schmitt während einer Demo in Berlin, erneut mitsamt Flügel auf der Straße des 17.Juni entlang. Sie werden von der Polizei aufgehalten und der Flügel wird beschlagnahmt, wobei viele der größtenteils maskenlosen Teilnehmer aktiven Widerstand leisten. Die Beschlagnahme des Flügels bezeichnet er als „Raubüberfall”, sein Instrument sei seitdem im Gefängnis. Schmitt beschwerte sich nach einiger Zeit schriftlich, telefonisch und mehrfach persönlich bei der Staatsanwaltschaft, über Verschleppung seines Verfahrens, wegen seiner Meinung nach fehlender oder nicht korrekter Unterschriften, und erhob Vorwürfe, es handele sich um „Justizwillkür und Verfolgung Unschuldiger”. Schließlich wurde der Flügel zur Abholung frei gegeben, woraufhin Schmitt verlangte, der Flügel müsse zunächst repariert werden oder es sei eine Entschädigung von 50.000.- Euro, „plus weitere Zahlungen an mich wegen Verdienstausfall” zu zahlen. So konnte er verkünden: „Nach mehr als 28 Monaten UNSCHULDIG in Haft des Gefängnisses des Berliner Landeskriminalamtes LKA 532, Bayernring 44 kommt mein Flügel am Mittwoch den 23.08.23 um 10 Uhr endlich frei.”

Der Rechtsexperte

Anklagen oder gerichtliche Verurteilungen „gegen die regierungskritische Bewegung” bezeichnet er pauschal als „völlig irre und rechtswidrig”, die ans Licht und in die Öffentlichkeit gebracht werden müssten. Kritiker würden zu Unrecht angeklagt und als Unschuldige verurteilt. Man wolle sie, wie auch ihn, mundtot machen. Als Musiker, der viele Leute ansammelt, sei er ein besonderes Ziel der Polizei gewesen. Auf die Frage nach einem konkreten Grund für seine Festnahme, antwortet er ausweichend, die von der Polizei dargelegten Gründe existierten nicht und seien die Unwahrheit. Später sei aus den Akten hervorgegangen, er hätte sich nicht ausweisen wollen, was er bestreitet. Nach seinen Worten seien bei ihm zehn Strafbefehle und Anklagen anhängig. Schmitt verzichte in der ersten Instanz auf anwaltliche Hilfe und sehe sich die Akten sehr genau an, um rechtliche Fehler und rechtswidrige Dinge aufzudecken, um so die Justiz „legal mit ihren eigenen Waffen zu schlagen”. Als ihm in einem Fall die Einstellung des Verfahrens angeboten wurde, lehnte er dankend ab, er wolle bis zum Freispruch weiter machen. „Die Wahrheit wird siegen! Und das macht Spaß!”

Schmitt wird mit der Zeit mehr und mehr zum querulatorischen Prozesshansel. Sein immer wieder geäußerter Wahlspruch: „Wir müssen der Justiz genau auf die Finger schauen”. Passender Weise änderte er den änderbaren Titel seines Kanalnahmens bei Telegram von „Piano Across the World” zu „Arne Schmitt VS Justiz”. Er zeigt auch Dinge an, die nichts mit ihm direkt zu tun haben. So hat er die Richterin, die Thomas Brauner wegen öffentlichen Zeigens des Hitler-Grußes verurteilt hatte, wegen Rechtsbeugung angezeigt. Es werde „falsches Recht angewendet oder missbraucht”, und er sei verpflichtet, eine solch schwere Straftat zur Anzeige zu bringen. Das Ergebnis ließ nicht lange auf sich warten:

‼️⚖️ JUSTIZWAHNSINN | Intrigen und Unsinn in der Gerichtssache Thomas Brauner!

Nun stellte der Oberstaatsanwalt die  Anzeige von Arne Schmitt wegen Rechtsbeugung gegen die Richterin ein!

Erwägt Arne Schmitt nun eine Selbstanzeige wg. angeblich falscher Verdächtigung?

Für die Zeit, in der sein Flügel „in Haft” gewesen war, fordert er horrende Entschädigungsbeträge. Wegen dem ihm gegenüber geäußerten Satz "GIB MIR EIN EDDING, DANN SCHREIBE ICH DAS FÜR DICH DRAUF, DAS DU EIN REICHSBÜRGER BIST.", hat Schmitt Strafanzeige wegen Beleidigung erstattet. Zu seinen ihn selbst befreffenden Strafbefehlen und Urteilen meint er, sie seien allesamt nichtig, weil die Ausfertigungen der an ihn geschickten Beschlüsse nicht unterschrieben seien.

Arne Schmitt glaubt, als Autodidakt genug juristisches Wissen sammeln zu können, um im Kampf gegen die Behörden bestehen zu können. Dabei lässt er sich gerne auch von einem 'Fachmann' wie Freiherr Arne von Hinkelbein beraten, einem Tanzlehrer, der sich selbst als Jurist bezeichnet und Reichsbürgeransichten vertritt, wie beispielsweise, dass Staaten lediglich einen Vereinsstatus hätten und alle Gesetze der letzten 60 Jahre (demnach also seit den fünfziger Jahren) nichtig seien. Hinkelbein gab Schmitt den abenteuerlichen Rat, den Flügel bei der Polizei abzuholen, danach Rechnungen an die Polizei zu schicken und dann, sollte die Polizei nicht zahlen, „einen Insolvenzantrag zu stellen, an die Polizei, also dass die Insolvenz anmelden müssen. So kann man einige juristische Dinge auffahren, die Kraft haben”. In zwei Videos lässt sich Schmitt von Hinkelbein über dunkle 'Wahrheiten' der Deutschen Justiz aufklären, die jedoch aus nichts anderem als den typischen Reichsbürgerthesen bestehen, was die Zitate aus den Videobeschreibungen hinreichend belegen:
15.08.2023

‼️JUSTIZ ERTAPPT😲‼️HOLEN WIR UNSER RECHT ZURÜCK!!!

Wegen massiver Formverstöße könnt ihr die Justiz nun endgültig in ihre Schranken weisen‼️ TEILT DAS❗️

Schmitt zeigt sich schockiert von der „Wahrheit” über die Justiz

Im Gespräch mit dem Diplom-Juristen Arne Freiherr von Hinkelbein und mir (Arne Schmitt/PianoAcrossTheWorld) geht es um bahnbrechende Entdeckungen, wie Strafverfahren rechtswidrig gegen Unschuldige geführt werden und wie man ihnen das Handwerk legt. An Beispielen von Strafverfahren, die unter anderem gegen mich (Landfriedensbruch mit Piano) laufen, erklärt er wie sie gegen die Strafprozessordnung (StPO) verstoßen und wie man mit Hilfe genau der Vorschriften auf die sich diese Justiz selber beruft, ihnen die rote Karte zeigt und sogar bei scheinbar abgeschlossenen Verfahren den Prozess neu aufrollt.
05.12.2023
‼️JUSTIZ ERTAPPT Teil2‼️ "Wer die Wahrheit sagt, braucht ein schnelles Pferd" Arne Freiherr von Hinkelbein und Arne Schmitt im Gespräch 04.11.23! ‼️😲Sie wollen Arne Freiherr von Hinkelbein rechtswidrig weg schaffen😲‼️ ‼️TEILEN um die Öffentlichkeit zu erreichen‼️
Justiz nach 1945/ Gerichtsbarkeit bedarf Genehmigung der Militärregierung/ Ausnahmen Arbeits und Schiedsgerichte/ Bedeutung Personal Ausweis/ gesetzlicher Richter/ Kontrollrats und Shaef Gesetze/ Wahl der Richter/ Bundeswahlgesetz/ 1990 Änderung der Gültigkeit des Grundgesetzes/ Bundesverfassungsgericht stellt die Unwirksamkeit des Bundeswahlgesetzes fest/ Gesinnungsjustiz 43:16 bis 1:06:07 Taufurkunde/ Geburtsurkunde/ Kanonisches Recht/ Personen Zugehörigkeit/ anderer Rechtskreis/ frei von der Person/ Widerstandsrecht 1:06:08 bis 1:29:08 Formvorschriften/ Urkunden/ Geschäftsmodell Justiz 1:29:09 bis 1:46:57 ‼️ Sie wollen Arne Freiherr von Hinkelbein rechtswidrig wegschaffen‼️ Das muss an die Öffentlichkeit. Wir sind für Demokratie!

Die Freiheit und Wahrheit siegt!

Offenbar hatte Schmitt bis dahin noch nie von diesem Reichbürger-Unsinn gehört und glaubt Hinkelbein jedes Wort. Man darf gespannt sein, ob und wie Schmitt sein neues „Wissen” zur Anwendung bringen wird. Erste Anfänge sind sichtbar.
Zitat:

⚖️‼️ ERNSTHAFTE ÖFFENTLICHE FRAGE AN DIE RECHTSANWÄLTE (von Arne Schmitt):

Thema: NICHT RECHTSKRÄFTIGE STRAFBEFEHLE ‼️ Laut meines Wissens dürfen Strafbefehle, wie auch Urteile oder Beschlüsse, dem Betroffenen erst als beglaubigte Abschrift oder Ausfertigung zugestellt werden, wenn die Entscheidung verkündet wurde (§ 317 Abs. 2 ZPO i.V.m. § 37 u § 35 StPO). Da ich, wie auch viele andere, nur Ausfertigungen oder beglaubigte Abschriften von Strafbefehlen erhalten haben, ohne bei der Verkündung der Entscheidungen dabei gewesen zu sein, besteht hier ein eindeutiges Verfahrenshindernis, denn gemäß § 130 Abs. 1 BGB wird eine Erklärung, die einem anderen gegenüber abzugeben ist (Eröffnung des Hauptverfahrens durch Strafbefehl), wenn sie in dessen Abwesenheit abgegeben wird, in dem Zeitpunkt wirksam, in welchem sie ihm zugeht. Da eine Ausfertigung oder eine beglaubigte Abschrift eben diese Erklärung nicht enthält und keine Urkunde ist (BGH 1, 17), kann eine Verkündung durch eine Ausfertigung oder beglaubigten Abschrift nicht stattfinden. Somit sehe ich hier einen NICHT RECHTSKRÄFTIGEN STRAFBEFEHL, da die Entscheidung und Erklärung dem Betroffenen nicht rechtmäßig gemäß § 35 StPO bekannt gemacht wurde. Sie hätte ihm als Original und unter Einhaltung aller gesetzlichen Formvorschriften gemäß § 35 (2) StPO i.V.m. § 145a III StPO i.V.m. §§ 126 bis § 130 BGB zugestellt werden müssen. Da trotzdem die Hauptverhandlungen schon stattgefunden haben, ist hier ein klares Verfahrenshindernis zu erkennen und das ganze müsste gemäß § 206a StPO eingestellt werden, auch rückwirkend nach angebl. Beendigung des Verfahrens laut § 359 StPO! Welcher Rechtsanwalt kann mir das bestätigen oder widerlegen?

Um mehr Rechtssicherheit zu haben bin ich und viele andere euch Rechtsanwälten sehr dankbar für entsprechende Antworten. Vielen Dank!

Zitate

• Sie werden sich wünschen, mich niemals angeklagt zu haben.

Weblinks

• „Arne Schmit vs. Justiz” https://t.me/pianoacrosstheworld
• „Arne Schmitt for freedom” https://www.youtube.com/@ArneSchmittFreedom/videos
• „Arne Schmitt - Piano Across The World” https://www.youtube.com/@PianoAcrossTheWorld
• Homepage https://arne-schmitt.com/
• „Arne Schmitt - Piano Across The World” https://www.facebook.com/PianoAcrossTheWorld/
• „Arne Schmitt” https://www.facebook.com/arnepiano
• „Seit 20 Jahren Vanlifer - Straßenpianist ohne festen Wohnsitz” ber Arne Schmitt https://www.youtube.com/watch?v=nN6WL3U7JSs