Souveräne Bürger
Souveräne Bürger oder einfach Souveräne sind Mitglieder verstreuter Staatsleugner oder Staatsverweigerer, deren Wurzeln in den angloamerikanischen Ländern liegen.
Ähnlich wie der Begriff Reichsbürger scheint 'sovereign citizens' wie der der Souveränen (Bürger) im Deutschen (vorwiegend Österreich) oft als unspezifisch zusammenfassender Begriff für eine Reihe von Gruppierungen gebraucht zu werden, deren einigendes Bestreben es ist, staatliche Authorität abzulehnen.
Inhaltsverzeichnis
Amerikanische Wurzeln
Die sovereign citizens stellen eine lose Gruppierung von amerikanischen und kanadischen, Querulanten (litigants), Kommentatoren, Steuerrebellen und Betreibern von Schneeballsystemen dar[1].
Die sich selbst als "sovereign citizens" bezeichnenden Anhänger der Bewegung nehmen die Position ein, dass sie sich nur gemäß einer von ihnen willkürlich vorgenommenen Interpretation des "common law" (im Gegensatz zum "statute law") verantworten müssen und keinerlei staatlichen Satzungen oder Verfahren unterliegen.
Ansichten und Aktivitäten
Die Mitglieder von "souveränen Bürgerbewegungen" behaupten, dass die Regierung des jeweiligen Staates illegitim sei und glauben, sie würden immun gegen die meisten oder alle staatlichen Gesetze durch den Verzicht auf ihre Staatsangehörigkeit, z.B. indem sie sich durch ein Schreiben an alle möglichen staatlichen und überstaatlichen Stellen (Papst) "abmelden".
'Sovereign citizens' erkennen die Währung der Vereinigten Staaten nicht an und lehnen die meisten Formen der Besteuerung als illegitim ab. Die Mitglieder der Bewegung behaupten dieses Konzept im Gegensatz zu den "federal citizens" (Bundesbürger), die, so sagen sie, ihre Rechte durch den Vertragsschluß mit Bestimmungen des "federal law" unwissentlich verwirkt haben. Die Lehren der Bewegung überschneiden sich teilweise mit denen der Freemen-on-the-land, die in Großbritannien und Kanada häufiger vorkommen.
Das FBI klassifiziert die meisten der "sovereign-citizens"-Bewegungen als terrorristisch. In Umfragen unter US-amerikanischen Sicherheitsbehörden in den Jahren 2014 und 2015 werden die "sovereign citizens" in den USA als gefährlichste innerstaatliche Terroristengruppe eingestuft. Anhängern der Bewegung wird eine ganze Reihe terroristischer Straftaten vorgeworfen.[2]
Aktionen der Souveränen richten sich vor allem gegen staatliche Besteuerung und gegen die Verhängung von Verwaltungsstrafen, vor allem auf dem Gebiet des Straßenverkehrs.
Es wird geschätzt, dass etwa 100.000 Amerikaner glaubensfeste Anhänger der Bewegung seien, wobei weitere 200.000 "gerade erst anfangen, indem sie souveräne Techniken testen, um alles zu verhindern".[3][4]
Deutschsprachige Länder
Obwohl der "souveräne Bürger" im Zentrum der meisten populistischen Parteiinitiativen steht[5], kommen in Deutschland, Österreich und der Schweiz "Souveräne Bürger" weniger als sich selbst so benennende Organisationen vor[6], aber die Ansichten und Methoden der amerikanischen 'Urväter' finden sich nahezu in allen Bewegungen der Staatsleugner, Systemverweigerer und anderer Querulanten. Vor allem die österreichischen Freemen und Staatenbündler schöpfen aus dem Reservoir der seit Jahrzehnten bekannten Methoden ihrer amerikanischen Vorbilder. Aber auch die deutschen Reichsbürger im engeren Sinne benutzen diese Aktionsmuster.
Weblinks
- RationalWiki: sehr gute Darstellung der angloamerikanischen Bewegung
- Wikipedia: Sovereign citizen movement
Quellennachweise
- ↑ Sehr informativer Vortrag (pdf) aus dem Jahr 2013, m.w.N
- ↑ Wikipedia (engl.)
- ↑ Bericht des FBI für das Jahr 2011
- ↑ heise.de: FBI warnt vor den Souveränen Bürgern
- ↑ Kopp: Der souveräne Bürger - Staaatsfeind der neuen Ordnung
- ↑ Längst vergessene Ausnahme:psiram: Zentralrat Souveräner Bürger
