Jürgen Korthof

Aus Sonnenstaatland-Wiki
(Weitergeleitet von Institut für Rechtsicherheit)
Wechseln zu: Navigation, Suche
Profilbild Korthof

Jürgen Korthof (geb. 01. Mai. 1958) ist ein Reichsbürger, Querulant, Hobbyjurist und Pleitier aus Kerpen, der zur Zeit in Zessen agiert.[1] 2015 gründete Justizlaie Korthof ein „Institut für Recht:Sicherheit“. Die hinterlegte Mail-Adresse des Internetauftritts weist als Domaininhaber und Betreiber einen „Jrge Geseke“[sic] aus Willebadessen aus. 2005 trat Korthof für die PDS bei der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen an. Dort erreichte er im Wahlkreis 101, Paderborn II 0,8 Prozent![2] Korthof vertritt auch esoterisches Gedankengut wie das Merkaba-Prinzip und generiert daraus ein "Live-Action-Roleplaying-Adventure (LARP) der Menschheit“ und den Aufbruch in ein goldenes Zeitalter.[3][4]

Domaineintrag IfR

Kurzbiographie

Korthof wurde am 01. Mai 1958 geboren und arbeitete eigenen Abgaben zufolge von 1975 – 1990 bei der Firma Nixdorf Computer als Informatiker und Organisations-Programmierer. Den Angaben folgend war Korthof bei Eintritt bei Nixdorf 17 Jahre alt, danach kann davon ausgegangen werden dass er kein Studium der Informatik absolviert hat und aufgrund des frühen Einstieges auch keine dafür notwendige schulische Reife vorlag.[5] Desweiteren gibt Korthof an seit 1990 selbständig in den Bereichen Informatik, Unternehmensberatung, Gründungs- und Fördermittelberatung tätig gewesen zu sein. Dazu will er zusätzliche Ausbildungen zu Versicherungen, Baufinanzierung, und Fondsanlagen absolviert haben. Es sind weder für Zeiträume, Dauer und Örtlichkeiten konkrete Nachweise zu finden, die auf den Abschluss einer relevanten Ausbildung oder die Tätigkeit in irgendeinem dieser Bereiche belegen.[5]

Im Oktober 2015 wurde Korthof - in seiner damaligen Wohnung in Kerpen - per Zwangsräumung vor die Tür gesetzt.[6] [7] Im Vorfeld der Räumung kündigte Korthof an, alle Beteiligten „verhaften“ zu wollen und ihrer „gerechten Strafe zuzuführen“. Eine in der Reichsbürgerszene oft zu vernehmende Ankündigung, der allerdings noch niemals Taten folgten. Begonnen hatte die Angelegenheit mit einer schlichten Nebenkostenforderung in Höhe von 80 €, welche Korthof – in klassischer Reichsbürgermanier – bis zur Räumung eskalieren lies.

Er wies Mahnbescheide zurück, stellte eine Gegenrechnung auf und forderte 30 Millionen Euro, wegen der Verletzung diverser Grundrechte. Da in der Aufzählung dieser Unbilligkeiten auch Freiheitsberaubung genannt ist, darf davon ausgegangen werden, dass „Verhafter“ Korthof – zumindest vorübergehend - selbst in Gewahrsam genommen wurde. In der Folge verschickte er auch noch Mahnungen und verrechnete die zu zahlende Miete mit seinen Forderungen. Zur Verhandlung versuchte er Prozessbeobachtung zu mobilisieren, was in der Reichsbürgerszene immer gleichzusetzen ist mit der Aufforderung dem Protess zu stören.[7]

Ansichten und Aktivitäten

Korthof spricht der Bundesrepublik Deutschland und vor allem ihrer Justiz und deren ausführenden Organen jede Legitimation ab und behauptet, dass es keine gültige Rechtsgrundlage gäbe und der Bundestag seit 1949 illegal sei und damit alle von ihm beschlossenen Gesetze deshalb nichtig.[8] [9]

Korthof bezeichnet sich als Dozent für das – von ihm so bezeichnete – „Betriebssystem der Welt“ (in diesem Fall die Gesetze von Staaten) und für in Arbeitslosigkeit geratene Menschen, dazu in den Themen Bewerbung, Marketing, Existenzgründung, Haftungsfragen, Firmenrecht, Arbeitsrecht, Handelsrecht, Versicherungsrecht. Auch sieht er sich als Coach zur Stressbewältigung, für NLP und einige andere Themen.
Als derzeitigen Schwerpunkt seiner Wirkungsbereiche nennt Justizlaie Korthof seine Aufgaben als Menschenrechtverteidiger und Dozent, sowie Rechtbeistand durch Analyse, Sondierung, Rechtgrundlagenschulung.[5]

2017 schrieb Korthof an die Fraktionsvorsitzende der Partei " Die Linke", Sahra Wagenknecht, mit der Bitte im Bundestag eine sogenannte "kleine Anfrage " zu stellen, um zu klären mit welcher Vollmacht und in wessem Auftrag die "Regierungsorganisation" Sonnenstaaatland agiere. Im weiteren Verlauf des außerordentlich wirren Schreibens mischt Korthof Begriffe wie "Ostermärsche", "Montagsdemos", "Massenimpfung mit Chipeinpflanzungg", "biologische Lebensweisen" und fordert gar einen Untersuchungsausschuss um gegen vorgeblich "zersetzende" und "putschende" Regierungsmitglieder vorzugehen. Eine Reaktion von Wagenknecht auf das Schreiben ist nicht bekannt.[10]

Institut für Rechtsicherheit

Adresse des IfR

Auffällig wird Korthof mit seinem Institut auch durch das mehrfache Versenden diverser Klagen und Beschwerden an Gerichte. Im August 2018 erhielt das Verwaltungsgericht Minden eine Unterlassungsklage wegen „verfassungswidriger Anwendung von außerparlamentarischen undemokratischen Handlungsempfehlungen“. In dem Schreiben – welches keinerlei Anforderungen gerecht wird, die an eine solche Eingabe gestellt werden - erteilt Korthof sich selbst die Prozessbevollmächtigung und beschwert sich über die Amadeu-Antonio Stiftung, deren angebliches Beraterunternehmen „Sonnenstaatland“ und alle weiteren in Betracht kommenden - von ihm so bezeichneten - Grundrechte und Menschenrechtleugner. Erwähnt wird auch die Polizei in Höxter und der Staatsschutz Bielefeld.[11]

Anlass war offenbar seine Entdeckung der Handlungsempfehlung des Verfassungsschutz Brandenburg, mit der Abfassung und Veröffentlichung alle genannten Institutionen nicht das geringste zu tun haben.
Im August 2017 wurde der damalige Auftritt "Institut für Rechtsicherheit" bei Facebook gelöscht. Laut Korthof ohne Vorankündigung.[12]

Korthof und seine Gedanken zur "Geldschöpfung"
Im Januar 2018 veröffentlichte Korthof auf seiner Seite den Start eines Pilotprojektes zur Schaffung eines neuen Geldschöpfungsprinzips und einer eigenen Währung mit der Bezeichnung "Talent". Anlass dafür war die von ihm behauptete "Selbstauflösung der Ministerien mit Ablauf des 11.1.2018" und seine Aussage, dass keine zuständigen staatlichen Organe mehr existieren.
Zitat Korthof:

Das neue „Geld“ aus Talenten entsteht direkt, ohne Umweg über eine vermittelnde Bank, direkt von Mensch zu Mensch, im gegenseitigen geben und nehmen. Jedes Geben ist eigentlich ein Geschenk und wird mit Dank (THANK) „bezahlt“.
Wir haben es also mit einer direkt beim Empfänger enstehenden „Dank-Geld-Schöpfung“ zu tun.

Die Schöpfung von Energie-Einheiten(Tha) durch Talente ist noch erklärungsbedürftig, weil es ein umdenken vom Schuldner zum Schöpfer erfordert. Der Bewusstseinsprozess ist ähnlich einem neuen erkennen beim betrachten eines medial einprogrammierten *Vexierbildes[13]
Fax von Korthof bzgl. seiner "Zivilschutzfahrzeuge"

Korthof als "Völkerrechssubjekt"
Im September 2017 veröffentliche Korthof einen Beitrag mit einer Erklärung zur "Regelung zur Bewegung der Zivilschutzfahrzeuge des IFR auf Straßen und Wegen. Dies beinhaltet nicht weniger als die eigenmächtige Erhebung des IfR zu einem "außerstaatlichen Völkerrechtsubjekt" und der damit verbundenen Aufgabe für humanitären Menschenrecht-Zivilschutz zu sorgen. Dies teilte Korthof dem Bundesministerium des Inneren mit, welches natürlich nicht reagierte. Dies wertete Korthof als Zustimmung und billgte sich - ab Juli 2017 - eine unmittlbare Rechtkraft zu.
In der unmittelbaren praktischen Auswirkung bedeutete dies, dass Korthof als eine Quasi-Anweisung durch gesetzlichen Auftrag - sogenannte Zivilschutz-Fahrzeuge mit eigenen Kennzeichen ausstattete. Gleichzeitig versuchte Korthof sich auf diesem Weg der Zahlung von KFZ-Steuer und Versicherungen zu entziehen, da für außerstaatliche internationale Zivilschutzfahrzeuge die Besteuerungsgrundlage entfällt (und § 3 KraftStG – Ausnahmen von der Besteuerung).

Mit Bezugnahme auf Artikel 120 der Grundgesetzes und das "Bundesleistungsgesetz" versucht Korthof mit seinem Institut auch Leistungsansprüche zur Kostenübernahme und für eventuelle Schadensregulierungen zu generieren. Auch für das Vermeiden der Versicherungspflicht findet und zitiert Korthof Bestimmungen und selbstverständlich unterliegen sie auch nicht der TÜV-Überwachung. Dennoch stattfindende Kontrollen sind für Korthof "Kriegsverbrechen gegen humanitäre Operationen!" und unterliegen - seiner Auffassung nach - dem Völkerstrafgesetzbuch.[14]

Im März 2018 berichtete Korthof dann auf seinem IfR-Portal über "Menschenrechtverletzungen durch organisierte Unkenntnis der ranghöchsten Rechtsnormen". Diese stellten sich als Beschlagnahmung der KFZ-Kennzeichen von Korthofs "Zivilschutz" duch die Polizei am 09. März 2018 und die Festnahme des Fahrzeugführers, in Höxter heraus. In der Folge erstattete Korthof Anzeige bei der Bundesanwaltschaft in Karlsruhe und belästigte das Hauptquartier EUCOM der US-Streitkräfte in Stuttgart mit einem Schreiben.[15]

Dem folgte im Juni 2018 eine Feststellungsklage beim Verwaltungsgericht Minden, bei der sich Korthof auch zum eigenen Prozeßbevollmächtigten ernennt. Wie bei allen vorherigen - von ihm verfassten - Schriftsätzen dokumentiert Justizlaie Korthof auch hier, dass ihm Wesen, Zweck und Grundlage einer Feststellungklage beim Verwaltungsgericht nicht bekannt ist.
Wenn nicht primär Strafverfolgungszwecke vorliegen, ist grundsätzlich gegen eine polizeirechtliche Sicherstellung/Beschlagnahme der Verwaltungsrechtsweg möglich und eine Klage zulässig. Auch eine aussichtslose, rechtsmissbräuchliche oder querulatorische Klage muss vom zuständigen Gericht zuerst einmal zurückgewiesen werden.

Zu erkennen ist die Forderung von Korthof, dass er seine Phantasiekennzeichen zurück möchte. Dazu sagt das aktuelle Polizeigesetz in NRW, dass ein Herausgabe ausgeschlossen ist, wenn dadurch erneut die Voraussetzungen für eine Sicherstellung eintreten würden. Was bei der angekündigten weiteren Verwendung der Phantasieschilder durch Korthof gegeben wäre.[16][17][18]

Korthof und die Adressaten seiner Schreiben

Korthof als "Ermittler"
Offensichtlich hat Korthof sich mit seinem Institut selbstermächtigend auch zum Kontroll- und Ermittlungsorgan ernannt und sieht sich dazu als Instanz, die staatliche Stellen prüfen darf. Im Namen seines Instituts und dem selbsterteilten Auftrag für humanitäres Menschenrecht zu sorgen stellt Korthof „Ermittlungen“ an, bearbeitet „Fälle“ und stellt auch imaginäre Haftbefehle aus, der Einfachheit halber gegen ALLE Bediensteten des öffentlichen Dienstes und der Polizei.[19]

So auch im Jahr 2016 als Korthof gegen den Sender SAT 1 und die Sendung „Newtopia“ ermittelte. Durch Formulierungen wie „aktuelle Ermittlungen“ wird versucht den Eindruck zu erwecken, dass es um offizielle Handlungen ginge.[20]
Beauftragt und "bevollmächtigt" wurde er offensichtlich von einem Dirk Thümmler aus Mittenwalde, dessen Streitigkeiten und Forderungen wegen angeblichen unbezahlten Rechnungen der Produktionsfirma des Formats zu Folgenschäden - bis hin zur Insolvenz (AZ 63 IN 279/15) - geführt haben soll. In dem von Korthof erstellten 16-seitigen "Feststellungsbericht" sind ein Vielzahl von Artikeln des Grundgesetzes, Paragraphen des BGB, ZPO, StGB, StPO genannt und in nicht erkennbaren Zusammenhang zitiert, dazu werden diverse UN-Resulotionen und Konventionen genannt. Und dennoch ist in dem eindeutig zusammenkopierten Pamphlet nichts weiter zu erkennen, als dass Herr Tümmler offensichtlich ein Insolvenzverfahren zu bewältigen hat.

In welcher Art und Weise SAT-1 und die Newtopia-Produktion involviert sind und in welchem Ausmaß sie zu der Insolvenz beigetragen haben, ist auf keiner Seite und in keinem Satz zu erkennen. Dieses Schreiben versandte Korthof an eine Vielzahl von Institutionen und Personen (60+), so waren neben diverser Amstsgerichte, Bürgermeister und Bürgermeisterkandidaten, Landräte, eine Reihe weitere Amtsträger in Justiz und Polizei auf Bundes- und Landesebene zu finden. Auch die UNESCO, der Hohe Kommissar der Vereinten Nationen für Menschenrecht, der Europarat und diverse Zeitungen waren als Adressaten angegeben. Bekannt ist die Antwort der Staatsanwaltschaft Berlin, welche die Aufnahme von Ermittlungen mangels relevanter Anhaltspunkte ablehnte.[21][22][23]

Im Juni 2017 kommentierte Korthof ein Schreiben der - in Österreichs angeklagten - Staatsleugnerin Carolina Wottke an das Landgericht Krems, welches als Antwort gedacht war. auf die zuvor erfolgte Anklage gegen Wottke und ihre Mutter wegen "Missbrauch der Amtsgewalt als Bestimmungstäter und Erpressung". Auch hier waren seine Ausführungen wieder ohne jeden konkreten Bezug zum Verfahren und in keinster Weise hilfreich. Im Verlauf des Austauschs empfahl Korthof sich "außerhalb des Rechtskreises juristischer Personen" abzusichern und nannte dazu ausgerechnet den IZMR von Mustafa Selim Sürmeli als geeignete Institution. Wottke wurde im Wiederaufnahmeprozeß verurteilt.[24][25]

Zahlungsdetails

Korthof und die Finanzierung
Mit seinem Institut versucht Korthof auch Gelder zur erlösen. Aus dem permanenten und omnipräsenten Betteln um Spenden ist zu erkennen, dass Korthof tatsächlich kaum einen Faktor oder Aspekt, der zum Betrieb eine Instituts notwendig wäre, selbst bedienen oder stellen kann. Er benötigt Geld- und Sachspenden, bis hin zu Tontechnik, Druckerzeunissen und Dienstleistungen.[26]. Dazu bietet er kostenpflichtige Seminare an in Bereichen, für die er keine Qualifikation nachweisen kann. Auch fehlen Anschriften, Steueridentifikationsnummern und weitere Details, welche dokumnetieren ob Korthof ordnungsgemäß ein angemeldetes Gewerbe betreibt oder ob er Erlöse erzielt ohne Steuern oder sonstwelche Abgaben zu zahlen.[27]

2016 veröffentlichte Korthof ein Script mit dem Titel: „Öffentliches Wissen zur Rechtssicherheit“ in denen er laienhafte Kommentare abgibt, welche in keinem erkennbaren Bezug zu Verfahrensgegenstand und Urteil stehen. Diese Aussagen repräsentieren die persönliche Meinung von Korthof zum derzeit bestehenden Rechtssystem, dennoch bezeichnet er dies als „Forschungsreihe. Um dies zu untermauern betreibt er Begriffs-Dropping und nutzt Begriffe wie Audits, Qualitäts-Handbücher, nennt die DIN und ISO, welche in einem realen wissenschaftlichen Kontext oder bei der tatsächlichen und beabsichtigten Ermittlung von Standards und Normen zur Anwendung kommen. Nichts was einem dieser Begriffe nahe kommt ist in Korthofs Ausführungen zu entdecken.[28] Als Kontaktadresse wird im Rahmen dieser Verlautbarungen die schon erwähnte „Handelsagentur Tümmler" genannt, die unter anderem Nutzfahrzeuge vermietet oder vermietet hat.[29][30]

Impressum Öko-Hilfe2

Öko-Hilfe2

Seit 2012 betreibt“ Korthof auch die als Verein eingetragene „ÖKO Hilfe2“ in Adelebsen und versucht auch über diese Quelle an Geld zu kommen. Eingetragen ist als Vorstand Henning Schaeper. Bei einer Stellenausschreibung tritt allerdings Korthof als Ansprechpartner auf. Vorgebliche Zielgruppen des Vereins sind Langzeitarbeitslose, Obdachlose, andere Menschen in Not, für die Korthof und seine Truppe abgestimmte Wohn- und Betreuungskonzepte, im "ländlich- bäuerlichen Bereich und in familienähnliche Strukturen" organisieren und betreuen will.
Obwohl der Verein seit 2012 existiert, wird er immer noch als "im Aufbau befindlich" bezeichnet. Es sind keinerlei reale Aktivitäten oder Institutionen - welche mit der Öko-Hilfe2 kooperieren - zu erkennen. Auch die konkreten Betreuungsinhalte und Pläne - wie auch Finanzstrukturen - sind gänzlich unklar. Ob es Korthof und dem Verein nur darum geht Spenden und Mitgliedsbeiträge zu generieren und wie die Verwendung der Mittel - außerhalb von Auflösung oder Wegfall des eigentlichen Zwecks des Vereins - geregelt ist, ob der Verein nur eine vorgeschobene Konstruktion ist, um sich der Zahlung von Steuer zu entziehen, ist auch mit den Inhalt von Satzung und Fyler nicht zufriedenstellend geklärt.[31][32]

Galerie

siehe weitere Wikiartikel zum Thema

Weblinks

Quellennachweise

  1. Korthof-Profil auf VK
  2. Wahlergebnis von Korthof, Landtagswahl 2005, NRW
  3. Korthof und Merkaba, 2015
  4. Merkaba und die Aktivierung eines Lichtkörpers
  5. 5,0 5,1 5,2 Eigene Angaben zu Korthofs Vita und Tätigkeiten
  6. Korthof und die Zwangsräumung bei SSL-Facebook, 2015
  7. 7,0 7,1 Posting von Korthof zu seiner Zwangsräumung 2015
  8. Interview mit Bürgermeisterkandidat und Plakaten von Korthof, 2015
  9. weiter Ausführungen von Korthof
  10. Schreiben von Korthof an Sahra Wagenknecht
  11. Korthof schreibt an das Verwaltungsgericht Minden, 2018
  12. Korthof zur Löschung seines Facebookauftritts
  13. archivierter Link zu Korthofs Phantasiewährung
  14. Korthof und die "Zivilschutzfahrzeuge" des IFR
  15. Bericht von Korthof über vorgebliche Menschenrechtverletzungen, 2018
  16. Rechtsprechung falsche KFZ-Kennzeichen
  17. Falsche KFZ-Kennzeichen und die Folgen
  18. Polizei.Ges.NRW 2018 zur Herausgabe sichergestellter Sachen
  19. Kortohf und sein Haftbefehl gegen alles und jeden
  20. Beitrag von Korthof zu seinem "Fall" Newtopia
  21. Schreiben Korthof bzgl. seiner "Ermittlungen
  22. Korthof und seine Ermittlungen gegen SAT1, 2016
  23. Weiterer Text Korthof und seine Ermittlungen gegen SAT1, 2016
  24. Kommentar Korthof zu Schreiben von Wottke an das Landgericht
  25. Urteilgegen Wootke zweiten Wiederaufnahmepürozess
  26. Korthof bettelt um Spenden für sein Institut
  27. Korthof und seine "Seminare"
  28. Korthof und seine „Forschungsreihe“, 2016
  29. Eintrag Deutsche Nationalbibliothek
  30. Korthofs Agentur in Mittenwalde
  31. Internetaufritt de Öko-Hilfe2
  32. Stellenausschreibung bei Korthof und Öko-Hilfe