Jürgen Niemeyer

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Jürgen Niemeyer ist ein deutscher Rechtsextremist und Reichsbürger aus Löhne. Er war Kreisvorsitzender der NPD Herford[1] und war führendes Mitglied der rechtsextremen und staatsleugnerischen Justizopferhilfe.

Rechtsextreme Aktivitäten

Niemeyer soll im Jahr 2006 an einer internationalen Konferenz von Holocaust-Leugnern in Teheran im Iran teilgenommen haben.[1] Zum Zeitpunkt des Verbots der rechtsextremen Vereinigung "Collegium Humanum" im Jahr 2010 soll er in dessen Räumlichkeiten gewohnt haben.[1] Spätestens seit 2012 war er bei der sog. "Justiz-Opfer-Hilfe" aktiv.

Straftaten

Am 28.09.2012 wurde Niemeyer festgenommen, da gegen ihn Haftbefehl wegen eines Falschgelddeliktes (Schmuggel von gefälschten Dollar-Noten) erlassen wurde.[1]

2016 und 2017 wurde gegen Niemeyer ermittelt, entsprechende Beschlüße verfasst und Durchsuchungen bei einer Reihe von JOH-Mitgliedern veranlasst. 2016 wurde wegen Verletzung höchstpersönlicher Lebensbereiche, Beleidigung und das Verwenden verfassungswidriger Kennzeichen ermittelt und auch Niemeyers Wohnung durchsucht. Auslöser waren Hakenkreuzabbildungen auf der Homepage der JOH, sowie Aufnahmen der Verhandlung eines Amtsgerichtes und der Veröffentlichtung auf der JOH-Seite mit stark verunglimpfenden Aussagen gegenüber einer Teilnehmerin.
2017 wurde wegen der Veröffentlichung von Prozeßunterlagen und verbotener Mitteilung über eine Gerichtsverhandlung vor deren Beendigung ermittelt. Dazu kamen noch Ermittlungen im Zusammenhang mit der Diffamierung des Journalisten Ulf Hanke. Dazu wurden in der JOH-Einrichtung "Kirchenamt Löhne" in der Koblenzer Str. in Löhne Durchsuchungen durchgeführt, in dessen Verlauf Niemeyer und seine Kumpane festgenommen wurden.[2][3] Auch Axel Thiesmeier und das Ehepaar Pagels waren betroffen. [4][5][6]

Nach seiner Festnahme im Verlauf der Hausdurchsuchungen im April blieb Niemeyer gleich in Haft - ohne Hafterleichterungen, wie der Richter betont feststellte - da er gegen Bewährungsauflagen einer Strafe wegen Geldfälschung aus dem Jahr 2012 verstoßen hatte.[7]
Im Dezember 2017 wurde Niemeyer dann vom Amtsgericht Bad Oyenhausen wegen Fahren ohne Fahrerlaubnis und Beleidigung zu 5 Monaten Haft mit 3 Jahren Bewährung verurteilt. Zum Abschluß der Verhandlung erklärte Niemeyer, dass er nach der Haftentlassung beabsichtige sich von der Rechten - wie auch der Reichsbürger-Szene zu distanzieren und bezeichnet diese als "Idioten". Die betroffenen Polizisten bezeichneten Niemeyers Entschuldigungen und Erklärungen als fadenscheinig.[8]

Einzelnachweise