Justitia Deutschland
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Justitia Deutschland ist eine von vielen Webpräsenzen von Erhard Lorenz, in deren Verlauf und Verzweigungen Gesetzestexte, Verordnungen, Erlasse zur Strafgerichtsbarkeit, wie auch zu jedweder Zivilordnung und weiterer Inhalte zu finden sind, welche für das von Lorenz gedachte Phantasie-Konstrukt gelten sollen.[1] Vom staatlichen Beamtenrecht bis hin zum kommunalen Verwaltungsrecht sind Texte und weiterführende Links zu finden. Dazu wird zu diversen Datenbanken und weiteren Seiten von Lorenz' Reich weitergeleitet.
Dort finden sich dann Mischungen aus Gesetzen und Verordnungen des Deutschen Reichs von 1871, Stand 20. Oktober 1918[2], welche von Lorenz einfach übernommen wurden und Erlasse jüngeren Datums.
In diesem breiten und willkürlichen Mix bezieht sich Lorenz auch auf Verordnungen, Veröffentlichungen und Proklamationen der UNO und auf Gesetze und Verordnungen der Bundersrepublik.[3][4][5]
Als Anschrift wird angegeben: Justitia Deutschland, Alt Vorst 20, 41564 Kaarst-Vorst (oder das Schloss Bellevue in Berlin). Veröffentlicht wird dieses alles im Mitteilungsblatt „Deutscher Reichsanzeiger“[6] (Siehe Galerie)
Inhaltsverzeichnis
Allgemeines
In der Einleitung zu diesen Aus- und Aufführungen von Gesetzeb, Bestimmungen und Institutionen in Lorenz‘ Scheinstaat sind gleich zu Beginn eine Reihe von schwerwiegenden Beleidigungen und Verunglimpfungen zu finden, welche sich bei Erhard Lorenz oft und auf vielen seiner Seiten wiederholen. Damit versucht er existierenden Staatsformen, wie der Bundesrepublik Deutschland Legitimation und Existenzrecht abzusprechen, sowie auch alle weiteren Phantasiestaaten, Organisationen und Personen, welche noch versuchen unterschiedliche Reichsformen für sich beanspruchen, zu diskreditieren:
Verunglimpfende Zitate von Lorenz:
Bedauerlicherweise haben wir unter den deutschen Patriotenkreisen und Reichgruppierungen mehr Kriminelle, Hochverräter, Geisteskranke, Gemeingefährliche, Logengesteuerte , Speichellecker und Marionetten, wie uns lieb sind. Ein Wesen, das aus diesem genannten Kreis kommt, versteckt sich hinter der Domain "justitia-deutschland.de (de und nicht org)" ein anderes Wesen hinter der Adresse "Justitia Deutschland - justita1871@gmail...." und möchten auch gerne eine Köperschaft des öffentlichen Rechtes vortäuschen. Diese Wesen sind uns persönlich bekannt, betreiben eindeutig Täuschung im Rechtsverkehr und scheinen unter einem deutschen Namen mit nichtdeutschen Eigenschaften übelste Absichten zu verfolgen [1]
Dazu wird dann noch auf eine sehr ausführliche Liste eines RaBeStTe (Reichsamt zur Bereinigung von politisch-, juristisch- und publizistischen Staatsterrorismus) verwiesen. Dort werden eine Vielzahl von Organisationen und Personen namentlich aufgeführt.[7]. In dieser sehr langen Liste befinden sich neben der Bundesrepublik Deutschland, der ehemaligen DDR, dass Sonnenstaatland, eine Reihe namentlich genannter Personen und Organisationen. Auch die Antonio-Amadeo-Stiftung hat es auf diese Liste geschafft.
Dazu erläutert Hobby-Jurist Lorenz seine Definition von Staatsterrorismus und die sich für ihn daraus ergebenden Konsequenzen. Im Verlauf der außerordentlich wirren Ausführungen, die keinen relevanten Zusammenhang erkennen lassen, werden Soziologen wie Max Weber, Philosophen wie Thomas Hobbes (speziell Leviathan), die Taliban und die Mafia bemüht. Dazu versucht Lorenz Begriffe wie Notwehr, Rechtfertigender Notstand. Entschuldigender Notstand und Nötigungsnotstand zu nutzen, um sich und seinen Anhängern eine Legitimation für zu erwartende Gegenmaßnahmen stattlicher Stellen zu schaffen.[8]
In der Folge erklärt Lorenz die Justitia Deutschland-Regel und seine Definitionen und Sichtweisen diverser Begriffe wie Ethik, Gerechtigkeit.
Zitate aus Lorenz' Postulat zur Justitia-Regel:
Die Justitia Deutschland-Regel Die wichtigste praktische Anwendung der Idee der Gerechtigkeit findet sich auf dem Gebiet der Rechtsprechung. Dabei ist die Gleichheit vor dem Gesetz eine der entscheidenden Grundlagen des juristischen Bemühens um die Gerechtigkeit. In den meisten Verfassungen wird diese als Grundlage des Rechtsstaates eingefordert: "Das Deutsche Volk bekennt sich darum zu unverletzlichen und unveräußerlichen Menschenrechten als Grundlage jeder menschlichen Gemeinschaft, des Friedens und der Gerechtigkeit in der Welt." (Artikel 1, Grundgesetz der BRD) Die Erklärung der Menschenrechte der Vereinten Nationen von 1948 formuliert: "Alle Menschen sind frei und gleich an Würde und Rechten geboren.
[...]
Jeder Mensch hat Anspruch auf die in dieser Erklärung verkündeten Rechte und Freiheiten ohne irgendeine Unterscheidung, wie etwa nach Rasse, Farbe, Geschlecht, Sprache, Religion, politischer oder sonstiger Überzeugung, nationaler oder sozialer Herkunft, nach Eigentum, Geburt oder sonstigen Umständen."
Die soziale Funktion von Gerechtigkeit besteht darin, innerhalb menschlicher Beziehungen Werturteile über Verteilungen bzw. Zuteilungen zu ermöglichen. Der Begriff der Gerechtigkeit dient als Ziel von Argumentationen. Maßstab für die angestrebte Gerechtigkeit kann sein, was jemand benötigt, worauf er ein Recht zu haben meint, oder was er verdient habe.[1]
Dazu beruft sich Staatsleugner Lorenz auch auf Artikel 1 des Grundgesetztes der Bundesrepublik Deutschland und zitiert dementsprechend und der UN-Resolution zu Menschenrechten aus dem Jahr 1948.[1]
Weiterhin werden unter dem Begriff Justitia Deutschland ein Konstrukt an diversen Ämtern, Behörden und andere Institutionen zusammen zusammengefasst, die eine Rolle in Lorenz' Phantasiereich spielen sollen:
Auflistung diverser Einrichtungen bei Justitia Deutschland
- Reichs-Anzeiger
- Reichsjustizamt
- Reichsgericht
- Oberreichsanwalt
- Verfassungsschutz
- Heimathwesen
- Justizbehörden
- Justizvollzug
Reichsanzeiger
In zwei unterschiedlichen Varianten des Mitteilungsblatts „Deutscher Reichsanzeiger“ veröffentlicht Lorenz bestehende alte Regelungen aus 1871 oder von ihm erdachte Gesetze, Verordnungen und Erlasse, sowie seine sonstigen Gedanken und Kommentare zum Geschehen in der Welt.[9][6]
Die aktuellste Meldung ist aus dem Mai 2018 und bezieht sich auf die EU-Beschlüsse bzgl. der neuen Datenschutzverordnung, welche am 25. Mai in Kraft getreten ist.
Meldung von Lorenz im Reichsanzeiger bzgl der neuen Datenschutzverordnung:
In diesem Zusammenhang möchten wir sie darauf hinweisen, daß seit den 25. Mai 2018 die EU-Datenschutzverordnung (DSGVO) für das Personal des Vereinigten Wirtschaftsgebietes in Kraft getreten ist und das bisherige Bundesdatenschutzgesetz (ohne Geltungsbereich) des Rechtskreis eines Bundes, der BRD oder wie sich auch immer das Völkerrechtsobjekt „Vereinigtes Wirtschaftsgebiet“ nennen mag, ablöst. Auch aus diesem Hintergrund haben wir von Anbeginn der Wiederherstellung der Handlungsfähigkeit des Deutschen Reiches unsere Datenschutzmaßnahmen sehr sorgfältig eingerichtet und vom Zugriff unberechtigter Personen mit mehreren Schutzeinrichtungen versperrt. Der Nachrichtendienst des Deutschen Reichsanzeigers ist eine rein amtliche Einrichtung und zugleich eine Muß für jeden, der nicht nur die Wahrheit, sondern auch einen Weg in das Selbstbestimmungsrecht und den Rechtskreis des Deutschen Reiches, sucht.
Sie müssen von Ihrer Seite nichts weiter unternehmen. Ihre Daten sind bei uns sicher.[10]
Mit diesen Aussagen dokumentiert Justiz-Laie Lorenz erneut seine völlige Unkenntnis der Bedeutung und Zusammenhänge von Gesetzen und Verordnungen, in diesem Fall von Rechtsverordnungen im Rahmen von Bundesgesetzen, sowie der eigentlich auslösenden Instanz.
In diesem Zusammenhang ist ein Vorgang aus dem Januar 2018 von Bedeutung, bei dem vertrauliche Daten (Mail-Adressen, vollständige Anschriften) aus dem Umfeld von Lorenz‘ betrügerischem Geschäftsmodell Deutsche Gesundheitskasse veröffentlicht wurde. Diese sollte die Gesundheitsversorgung im Reich von Lorenz gewährleisten, wurde aber von der BaFin binnen kürzester Zeit abgewickelt.
Lorenz reagierte entsprechend in der für ihn obligaten Art und Weise.[11]
Weiterhin wird im Reichsanzeiger die Verfassung des Deutschen Reiches von 1871, mit Stand 28. Oktober 1918, als gültige Verfassung genannt und aufgeführt. Im weiteren Verlauf ergänzt Lorenz die ehemals gültige Regelung aus der Bismarck‘schen Zeit mit von ihm kreierten sogenannten Übergangsgesetzen, eigenen Erläuterungen und Einlassungen, die mit antisemitischen Äußerungen und rechtspopulistischen Äußerungen, wie dem „Versailler Diktat“ gefärbt sind. Auch andere Verfassungen, wie die der Weimarer Republik und Erklärungen aus der Paulskirche, werden von ihm negierend kommentiert.
Zitate von Lorenz mit geschichtsrevisionistischem Inhalt:
Im August 1919 wurde die Deutsche Reichsverfassung: Stand 28.10.1918, auch bekannt als Bismarcksche Reichsverfassung, Reichsverfassung der Deutschen, Deutschlandverfassung, durch Artikel 178 der Weimarer Verfassung aufgehoben aber NICHT außerkraft gesetzt. Die Weimarer Verfassung wurde durch „Zionisten“ für das Deutsche Volk, beschlossen und gegeben. Unter dem Deckmantel des Sozialismus, der Parteien und der Nationalversammlung, wurde dem Deutschen Volk eine Verfassung aufgezwungen, die das Versailler Diktat anerkennt, die eine Ermächtigungsgesetz für die Ausblünderung Deutschlands ist und die als Grundstein dienen soll das Medinat Weimar für die israelitsche Bevölkerung in Thüringen errichten zu können. Den Zionisten war von Anfang an bewußt, daß das heutige ISRAEL niemals auf Dauer die wahre und souveräne Heimat des in der Nazizeit erschaffenen „Semitisch Jidischen Volkes“ sein kann[sic!]
[…]
Nur über und mit dieser Verfassung wir es ein souveränes und freies Deutschland geben, alles andere wäre ein Neuanfang, weitere Unterwerfung, und ein neues Volk, ohne das Recht auf Heimat.
Dieser Kommentar wurde durch Erhard Lorenz eingefügt, der aktuell im Präsidialsenat, das Präsidium des Bundes in Deutschland vertritt und auch als Professor an der Uni-SPIK Deutschland, Deutsches Recht lehrt.[12]
Desweitern sind im Reichsanzeiger Weiterleitungen zu finden zur sogenannten Reichsordnung- und Gliederung (siehe Galerie), zum RuStaG -1913, zum Amtssitz, Reichs- und Bundespräsidium, einem Reichsschutz und den diversen Reichsämtern. Diese Verbindungen und Verzweigungen sind an vielen unterschiedlichen Stellen in unterschiedlichen Zusammenhängen zu finden. Eine schlüssige und nachvollziehbare Hierarchie und logische Struktur ist wie bei allen Veröffentlichungen und Konstrukten von Erhard nicht zu erkennen.
Galerie
Quellennachweise
- ↑ 1,0 1,1 1,2 1,3 Startseite Justitia und Einlassungen von Lorenz
- ↑ Verfassung vom 20. Oktober 2018
- ↑ Datenbank Justitia Deutschland
- ↑ Justitia Deutschland
- ↑ Justizportal
- ↑ 6,0 6,1 Mitteilungsblatt Deutscher Reichanzeiger
- ↑ Weitere Texte mit Beleidigungen und Beschimpfungen
- ↑ RaBeStTe
- ↑ Deutscher Reichsanzeiger Variante 1
- ↑ Lorenz und der Datenschutz
- ↑ Diskussion im Sonnenstaatland zum Thema, incl. Schreiben von Lorenz
- ↑ Verfassung 1871 mit Einlassungen von Lorenz