Thomas Schneider

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Profilbild von Scheider bei Facebook

Thomas Schneider (geb. 25. November 1973 in Korbach, ist ein Reichsbürger, Querulant und Hobbyjurist, der eigenen Angaben zufolge in Aschen/Niedersachsen wohnt und sich auch „Fürst von Waldeck“ nennt. Schneider war auch im Phantasie-Konstrukt von Erhard Lorenz aktiv und bekleidete dort diverse selbsterdachte Positionen. 2004 wurde er vom Wahlausschuss der ehrenamtlichen Richter für die Amtszeit von Januar 2005 bis Dezember 2008 zu ehrenamtlichen Richter am Verwaltungsgericht Berlin gewählt. Dies nimmt Schneider auch in den folgenden Jahren als Anlass, sich unrechtmäßig als „Gesetzlicher Richter gemäß Artikel 101“ des Grundgesetzes zu bezeichen.

Mittlerweile bezeichnet sich Schneider - von dem nicht bekannt ist, dass er jemals auch nur in der Nähe eines italienischen Gerichts war - auch als Richter in Italien. Auch seine eigene Bestätigung, der selbstverständlich nicht erfolgten Bemühungen um ein solches Amt - mit der Begründung, dass das Jobcenter die Reise nach Italien nicht bezahlen wollte - halten Schneider nicht davon ab, sich als Richter bezeichnen zu lassen. Demzufolge wächst die Anzahl von Anzeigen, Anklagen und Verfahren stetig.

Schneider ist Fan des Sonnenstaatland-Wiki

Kurzbiographie

Schneider wurde am 25. November in Korbach/Hessen geboren. Er ist geschieden und hat eigenen Angaben zufolge ein Kind. In Postings auf Facebook bestreitet Schneider die Rechtmäßigkeit seiner Scheidung und spricht den zuständigen Gerichten die Legitimation ab. Weiterhin behauptet er, dass erst der Tod die Eheleute scheiden würde. Ob dies als Drohung gegen seine Frau gemeint ist, ist noch nicht geklärt. Weiter gibt Schneider selbst zu, dass sein Sohn keinen Kontakt zu ihm wünscht und veröffentlicht ein dementsprechendes Schreiben des Jugendamts. Im Streit um das Besuchsrecht seines Sohnes stalkt Schneider seine Ex-Frau, unterstellt ihr ungerechtfertigt Kindswohlgefährdung und verlinkt dazu - ohne erkennbaren Zusammenhang - auf Seiten religiöser Fundamentalisten, die dort wiederum andere Glaubensgemeinschaften verunglimpfen.
Schneider gibt in seiner Vita verschiedene Tätigkeiten an. Neben der - im Scheinstaat von Erhard Lorenz - verliehenen bedeutungslosen Position eines imaginären „Ministerialrats für Bildung und Kultur“ sind Tätigkeiten als Geschäftsführer von Unternehmen im Bereich von Krankentransporten angegeben, denen aber kein Erfolg beschieden war.

Im Dezember 2016 unterschrieb Schneider leichtfertig eine Eingliederungsvereinbarung beim Jobcenter Berlin-Spandau, in dem er sich explizit verpflichtet ein Richteramt in Italien anzustreben. Eine Verpflichtung, der er - mangels eines abgeschlossenen Jurastudiums, der italienischen Staatsbürgerschaft und adäquater Sprachkenntisse - nicht nachkommen konnte. Demzufolge kam es seitens des Jobcenters zu zwangsläufigen Sanktionen, welche Schneider selbst mehrfach thematisiert und seine dadurch entstandene Mittellosigkeit beklagt. Eine Einsicht zu dem Prinzip von Ursache und Wirkung ist in seinen Äußerungen nicht zu erkennen.
Inzwischen geht Schneider in seinem stetigen Kampf gegen die Bundesagentur für Arbeit und die gegen ihn verhängten Sanktionen so weit, dass er Vergleiche mit der Arbeitseinsatzverwaltung des 3. Reiches, unter dem verurteilten Kriegsverbrecher Fritz Sauckel, herstellt und entsprechend zitiert und verlinkt. Eine positive Auswirkung dieser Aussagen, auf die von ihm beanstandeten Sanktionen, ist nicht zu erkennen.

2004 wurde Schneider in Berlin vom Wahlausschuss der ehrenamtlichen Richter für die Amtszeit von 3 Jahren - ab Januar 2005 - zum ehrenamtlichen Richter am Verwaltungsgericht in Berlin gewählt. 2017 erhielt er eine Benachrichtigung, dass er bei der Bundestagswahl 2017, wie auch beim Volksentscheid zum Weiterbetrieb des Flughafens Tegel als Wahlhelfer vorgesehen war. Aus der empörten Reaktion von Schneider ist nicht zu erkennen, ob ihn die zu geringe Aufwandsentschädigung oder die - seiner Meinung nach - Verfassungswidrigkeit der Wahl - erregt.

Gerichtsverfahren von Schneider

Von Schneider sind diverse zivil- und strafrechtliche Prozesse, sowie eine Reihe von Anzeigen und Anklagen bekannt. Im Juli 2017 ist ein Termin beim Arbeitsgericht Berlin bekannt, wo Schneider eine von ihm unterzeichnete Eingliederungsvereinbarung als Arbeitsverhältnis sieht und das Jobcenter Berlin-Spandau als seine vorgeblichen Arbeitgeber auf Lohnzahlungen - gemäß dem für Richter übliche Entgelte – verklagt. Grundlage für Schneiders Interpretation wohl die von Lorenz verliehene Position als Richter in dessen Scheinstaat. Der Termin fand am 24. Juli 2017 statt. Dort stellte Schneider sofort einen Befangenheitsantrag gegen den Richter, da dieser nach Schneiders Auffassung nicht ordnungsgemäß vereidigt wurde.

Durchsuchungsbeschluss Schneider wegen Verdacht des Betrugs

Im Juni 2017 beantragte Schneider über die Rechtsantragsstelle beim Landgericht Berlin den Erlass einer einstweiligen Verfügung gegen die Senatsverwaltung für Justiz, Verbraucherschutz und Antidiskriminierung. Vorausgegangen waren Schneiders Anträge aus dem Juni 2016 und Februar 2017, sowie die Ablehnung der Entschädigungszahlungen von Schneider durch die Senatsverwaltung.
Diese hatte Schneider geltend gemacht, in der Folge von Durchsuchungen und damit verbundener Beschlagnahmungen bei ihm. Diesen Anspruch versuchte Schneider durch eine Rechnung seinerseits zu untermauern, die er im Februar 2017 einem Polizisten überreicht haben will. Dabei macht er 1.8 Millionen Euro geltend für ein angeblich entgangenes Geschäft durch die Beschlagnahmung einer Münze, welche zum Zeitpunkt der Prüfung des Antrags auf dem freien Markt in ausreichender Anzahl für 500 € zu erhalten war.
Aus der Eingabe ist zu entnehmen, dass Schneider zur dieser Zeit mittellos ist, keine Leistungen vom Jobcenter gezahlt werden und er der Polizei unterstellt ihn ermorden zu wollen, durch “polizeigedeckte Drogenabängige“.

Insolvenzverschleppung - Das kann jedem mal passieren

Die Senatsverwaltung stellte in der Eingabe keinerlei Grundlagen und Plausibilität fest, welche Ansprüche rechtfertigen würden, dafür eine Reihe Widersprüche. Diese Argumentation führte in der Folge zu einem Verfahren gegen Schneider wegen versuchten Betruges.

Im Juni 2018 berichtet Schneider von einem Verfahren beim Amtsgericht Diepholz wegen Kindesentzugs. Den außerordentlich wirren Ausführungen ist zu entnehmen, dass ein Kindesentzug angestrebt durch das Jugendamt und die Aussage einer Hebamme, wegen schlechter und schädlicher Wohnbedingungen(Schimmelbefall) für den Säugling, angestrebt wurde. Es ist dem Text nicht eindeutig zu entnehmen in welcher Form Schneider in das Geschehen involviert ist.

Ein für den 30. August 2018 angesetzter Termin gegen Schneider beim Amtsgericht Diepholz - wegen Bedrohung - wurde abgesagt. Grund für die Absage war die Zusammenfassung der Staatsanwaltschaft mehrerer Anklagen gegen Schneider zu einem Verfahren.

Dafür sollte Schneider am 30. August beim Amtsgericht Tiergarten in Berlin erscheinen. Inhalt dieses Verfahrens war eine Anklage gegen Schneider wegen Betrugs. Für diesem Termin rief Schneider zur Prozessbeobachtung auf, erschien dann aber - ganz im Stil von Reichsbürgern und im Gegensatz zu den mobilisierten Anhängern - nicht zur Verhandlung.

Aus einem von Schneider selbst veröffentlichten Protokoll der Ermittlungen gegen ihn wegen Betrugs, geht hervor, dass er 2017 vom Amtsgericht Tiergarten wegen fahrlässiger Insolvenzverschleppung und Beitragsvorenthaltung in 4 Fällen verurteilt wurde. Der Strafbefehl beinhaltete 40 Tagessätze zu 15 Euro (Az: 332a Cs 81/17).
Da Schneider diese Summe nicht beglich, wurde eine Ersazfreiheitstrafe angeordnet. Der Ladung zum Strafantritt stellte er sich nicht und lies den Termin verstreichen. Daraufhin wurde am 16. November 2018 ein Haftbefehl erlassen und Schneider gleich zur Fahndung ausgeschrieben. Schneider beglich die Summe von 600 Euro - nachdem er aufgegriffen wurde - am 28.November bei der Polizei in Diepholz. Ob die noch angefallenen Verfahrenskosten von 80,50 Euro auch beglichen wurden, ist nicht bekannt.

Vom gleichen Tag der Zahlung seines Strafbefehls stammt eine Vorladung als Beschuldigter in einem Ermittlungsverfahren wegen Beleidigung aus dem August 2018, bei einem Einsatz von Ordnungskräften an seiner Wohnung in Diepholz.

In einem aktuellen Posting auf Facebook versucht Schneider eine informelle Mitteilung der Staatsanwaltschaft über Grundsatzentscheidungen zum Rechtsanspruch auf Entschädigungen nach Strafverfolgungsmaßnahmen, in eine generelle Entschädigungspflicht für jeden - der sich dadurch benachteiligt sieht - umzudeuten. Dabei stellt er willkürliche und nicht gegebene Zusammenhänge her, versucht daraus einen vollautomatischen und generellen Anspruch für sich abzuleiten und unterstellt den Behörden und seinen Rechtsanwälten wiederum Betrug.

Das ihm durchaus zustehende Recht auf einen Antrag zur Entschädigung hatte er in Anspruch genommen, dieser wurde aber mangels Grundlage und Plausibilität abgelehnt. Weiterhin ist dem Protokoll zu entnehmen, dass in dem Strafverfahren ein Strafbefehl dem Az: 249Cs 333/17 über 150 Tagessätze je 50 € verhängt wurde. Dazu ist zur Zeit noch eine Berufung beim Landgericht Berlin anhängig (Az: 561 Ns 60/18)

Dazu gab Schneider an, dass er aufgrund der Vielzahl von Anzeigen, Anklagen und Strafbefehlen beginnen muss, Schriftverkehr und Termin per Excel zu verwalten.

In einem von Schneider veröffentlichten Schreiben der Staatsanwaltschaft Berlin (Az: 233 Js 3473/18) wird Schneider vorgeworfen in Ermittlungsverfahren, welche in Diepholz anhängig sind (Az: 233 Js 20048/18 und Az: 233 Js 1745/152), den dort ermittelnden Staatsanwalt mehrfach mit - per Fax versendeten - Schreiben beleidigt zu haben. Schneider reagiert darauf mit einem eigenen Schreiben und kündigt „Ermittlungen“ sowie eine eigene Klage an - gemäß Gesetz 104 der SHAEF-Gesetze von 1946 - gegen die, seinen Fall bearbeitende, Berliner Oberstaatsanwältin.

Unter anderem behauptet Schneider Hochverrat, die Beteiligung, Gefährdung, den Verrat der demokratischen Grundordnung und die Beseitigung der Bundesrepublik, auch Verstöße gegen UN-Resolutionen werden bemüht. Wo Schneider seine Klage einreicht und wie er gedenkt sie durchzusetzen, geht aus dem von Rechtschreibfehlern und wirren Formulierungen geprägten Postulat nicht hervor. Die Reaktion der Staatsanwaltschaft auf die Absonderungen wird mit Spannung erwartet.

Reichsbürger Schneider möchte nicht Reichsbürger genannt werden

Reichsbürgeraktivitäten

Kommentar Schneider zur Waffe von Adrian Ursache

Schneider ist seit vielen Jahren in der Reichsbürgerszene aktiv und bekleidete schon im Phantasiereich von Erhard Lorenz diverse erdachte Positionen und Funktionen, wie "Ministerialrat" und "Reichs-Richter". Einem Beschluss des Landgerichts Berlin zufolge wurde Schneider bei einer zivilrechtlichen Verhandlung im Streit mit einer Versicherung vor Beginn der Verhandlung auf Waffen untersucht und es wurde die Anwesenheit von Polizisten bei der Verhandlung angeordnet. Anlass für diese Maßnahmen war die Identifizierung und Zuordnung von Schneider zur Reichsbürgerbewegung "kommissarische Reichregierung, Exilregierung Deutschland". Wegen diesen Maßnahmen zur Gefahrenabwehr stellte Schneider einen Befangenheitsantrag gegen den vorsitzenden Richter, der mit dem Beschluß des Landgerichtes allerdings vollumfänglich abgelehnt wurde.

Im April 2018 erhielt die Deutsche Bank ein Schreiben von Schneider, in dem er er sich für die Zusendung einer Bankkarte durch des Geldinstitut bedankt, um dann in der Folge eine Erklärung abzugeben, die durchsetzt ist mit Reichsbürgerinhalten und willkürlich zusammengesetzten Inhalten und historischen Hintergründen. So bezeichnet er die Deutsche Bank als Rechtsnachfolgerin der Reichsbank, welche in den Jahren 1870/1871 in den USA gegründet worden sein soll. Er bezeichnet Sparkassen als NAZI-Kassen, die nur durch illegale Zwangsversteigerungen und Kapitalenteignungen entstanden seien. Er nennt einen imaginären amerikanischen "Act of 1933", der ihn verpflichten würde, dies anzuzeigen und fordert den Vorstand der Bank auf, dies in seinem Sinne an das "Office for Whistleblower" des amerikanischen SEC (Security and Echange Commission) weiterzuleiten, da er der englischen (er selbst schreibt "amerikanische" sic!) Sprache nicht mächtig sei. Gleichzeitig weist er die Bank an, die zu erwartende Belohnung in Höhe von 250 Millionen Dollar seinem Konto gutzuschreiben.

Im weiteren Verlauf des Pamphlets offenbart Schneider reichlich Gedankengut und Begriffe aus der Reichsbürgerszene, juristische und natürliche Personen werden erklärt, Geburtsurkunden als Wertpapiere deklariert: "Der sogenannte Personalausweis ist demzufolge eine Schuldverschreibung auf den Inhaber, er wird exakt einen Tag vor Ablauf von 10 Jahren nach Beantragung ungültig". und eine Erklärung zu Treuhändern, Schuldverschreibungen, Zwangsanleihen, in der dann auch noch sein Großvater, der Untergang der Titanic und der Absturz der Concorde bemüht werden.

Schneider als italienischer Richter Facebook

Zitat aus Schneiders Schreiben an die Deutsche Bank:

Der Unterzeichner ist als juristische Person, das ist die sogenannte Käse Glocke der natürlichen Person gemäß altem deutschem Recht Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) §1, mit seinem von der Bundesrepublik Deutschland ausgestellten Wertpapier, den Personalausweis unter der Identität: 252753892, ausgestellt durch Bezirksamt Neukölln von Berlin, am 27.September. 2010 bei Ihnen registriert, Jahrzehnte zuvor war der Unterzeichner in Ihrer Filiale 107 in Bad Wildungen mit den damaligen „Wertpapieren “ bereits registriert, Sie sind dem zufolge der Treuhänder, bzw. Verwalter der Schuldverschreibungen, genannt Zwangsanleihen, des Deutschen Reiches und der Bunderepublik Deutschland in der jeweiligen Reichswährung,

aktuell Euro.

Der Unterzeichner ist Erbe des am 12.12.1912 in Kella geborenen Richard Alwin Schneider, verstorben in Bad Wildungen an dem Tag an dem die Concorde abstürzte, das fing bei dem Großvater des Unterzeichners schon vor Geburt mit dem Untergang der Titanic an. Demzufolge ist festzustellen, dass die Vorfahren des Unterzeichners als autochthone Reichsangehörige unter Zwang sogenannte Reichsanleihen leisten mussten.

Desweiteren behauptet Schneider, dass die Feiertage des 01.Mai (Tag der Arbeit“) und des 01. November (Allerheiligen) nur geschaffen wurden um die Rückzahlung von Schuldverschreibungen zu verhindern. Auch diese - seine Vorfahren angeblichen entgangenen - Beträge fordert Schneider ein. Desweitern behauptet er, dass alle Kirchoberhäupter in Deutschland - durch das noch geltende Konkordat - immer noch auf den "Führer" vereidigt zu sein.
Zum Ende des Schreibens erklärt Schneider dann auch noch drei Formen von Lebensprozessen, -Die Prozesse, die das Leben und alles Lebendige kreieren/aufbauen, - Die Prozesse, die Lebensorganismen erhalten/regenerieren, - Die Prozesse die Leben und Lebensorganismen minimieren/abbauen/zerstören/töten. Logische Zusammenhänge und sinnstiftende Intensionen sind in keinem Absatz der Ausführungen zu erkennen.

Im Dezember 2015 veröffentlichte Schneider auf seinem Facebook-Account Anzeigen eines Militär-Shop mit Hinweisen Handgranaten zu kaufen und versieht dies mit entsprechenden Kommentaren, die als Aufruf zur Gewalt gegen Mandats- und Amtsträger zu verstehen sind.

Schneider als Rechtsberater

Schneider und die Rechtfertigung seiner Richtertätigkeit

Im Juli 2018 trat Schneider - von dem keinerlei Ausbildung oder irgendeine belastbare Qualifiaktion in Rechtswissenschaften bekannt sind - als "Rechtsbeistand" bei einem Prozeß vor dem Amtsgericht Wildeshausen auf. Demzufolge sorgte er dann auch als Vertreter eines Angeklagten - der wegen überhöhter Geschwindigkeit ursprünglich nur ein Verwarngeld von 20 Euro zahlen sollte - durch eine Reihe diverser Beweis- und Befangenheitsanträge für Verwirrung und Erstaunen. So forderte Schneider unter anderem, den ehemaligen Bundeskanzler Gerhard Schröder, seine Nachfolgerin Angela Merkel und Ex-Justizminister Heiko Maas wegen „schwerster Regierungskriminalität aller Zeiten“ zu vernehmen

Das Gericht verwarf die Beweisanträge als Verfahrensunerheblich. Da der Angeklagte die Forderung zur Zahlung der 20 € als "völkerrechtswidrige, illegale Forderung" bezeichnete, die Sachbearbeiter mit der Todesstrafe bedrohte und sein Beistand in keinster Weise hilfreich war, wurden - wegen Nötigung - aus 20 € am Ende 3.500 € in 70 Tagessätzen a 50 €. Dies wurde vom Gericht per Schätzung festgelegt, da der Angeklagte sich weigerte, Angaben zu seinen Vermögensverhältnissen zu machen.
Zuvor hatte Schneider die Eintragung seiner "Kanzlei" in das Handeslregister verkündet und dass er - ob seiner Weigerung Steuern und Gebühren zu zahlen - vom zuständigen Gewerbeamt schon Drohungen von Zwangsgeldern erhalten habe.

Im November 2018 versuchte sich Justizlaie Schneider erneut erfolglos als Rechtsberater. In einem Fall wegen Sorgerecht und Kindesentzug beim Amtsgericht Diepholz, spielt er dazu in der Folge dieses Verfahrens wieder Richter und produziert mit einem von ihm ausgedachten und so bezeichneten "Feldgericht ad hoc Aschen" ein Phantasie-Pamphlet, mit dem er die Beschlüsse des Amtsgerichts gegen die Kindsmutter eigenmächtig aufheben möchte.
Schneider beruft sich dabei auf ein Schreiben der Handelskammer Hamburg aus 2003, mit welchem er die Anerkennung einer Eignung - ohne Prüfung - für Krankentransporte beantragt. Die Antwort der Handelskammer deutet Schneider in seinem Sinne um und vergleicht den Nachweis zur Eignung zum Krankentransport, mit dem eines Nachweises zur richterlichen Tätigkeit und leitet daraus die Legitimation ab, bundesweit als Richter tätig sein zu dürfen.
Wem das Schriftstück zugestellt werden sollte und was Schneider schlussendlich damit angestellt hat, ist bis dato nicht bekannt.

Seine Inkompetenz in Rechts- und Verfahrensfragen demonstriert Schneider mit einer Aktion aus dem Dezember 2018. In diesem Fall versucht er Eltern, denen Kinder entzogen wurden, zu Protestaktionen und Klagen zu animieren. Dazu generiert er auch eine Umfrage in der sich betroffene Eltern äußern können. Grundlage seiner Argumenatation ist die Verfahrensweise und das Handling des Kindergelds. Von diesem behauptet Schneider, dass es nur den Kindern zusteht und gegebenenfalls in bar an diese auszuzahlen wäre. Im Verlauf seiner Aussagen zu dem Thema verbreitet Schneider eine Reihe von abwegigen Falschaussagen und beschuldigt Jugendämter und Banken diverser Straftaten, wie Geldwäsche, Untreue und Vermögensabschöpfung. Diese Aussagen sind komplett falsch und belegen Schneiders fehlende Kenntnisse von jedem, das Thema betreffende und in Frage kommenden Detail.

Tatsächlich ist das Kindergeld als eine Steuerentlastung für die Ausgaben gedacht und verabschiedet, welche den Eltern durch die Kinder entstehen. Auch ist beim Kindergeld keine Zweckbindung vom Gesetzgeber verbindlich vorgesehen und werden demzufolge auch nicht durch die entsprechenden Kassen überprüft.
Nur wenn unterhaltsverpflichtete Person ihrer gesetzlichen Unterhaltspflicht gegenüber dem Kind nicht nachkommen, kann das Kind die Auszahlung des Kindergelds ausnahmsweise an sich selbst verlangen. Weiterhin besteht die Möglichkeit für Kinder das Kindergeld in folgenden weiteren Fällen selbst zu erhalten: Das Kind ist Vollwaise oder der Aufenthalt seiner Eltern ist unbekannt und es ist dabei nicht bei einer anderen Person – z. B. als Pflegekind – als Kind zu berücksichtigen. Schneiders Ausführungen zu dem Thema sind samt und sonders von jedweder Sachkenntis befreit und falsch. Ein Umstand der umso schwerwer wiegt, wenn man bedenkt wie leicht diese Fakten zu beschaffen sind und zu klären wären.

Galerie

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  Protokoll der Hausdurchsuchung bei Schneider August 2017

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  Schneider bedroht eine Hebamme, 2018

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  Schneider unterstellt Kinderklau,2018

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  Schneider versucht sich seine Legitimation als Richter zu erklären

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  Schneider beendet eine "Dienstreise" und findet viele gelbe Briefe

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  Schneiders Gedanken zur Hausdurchsuchung 2017

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  Kommentare von Schneider zur Ablehnung seines Befangenheitsantrags, 2017

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  Schneider drückt sich vor Verhandlung und lässt Unterstützer im Stich

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  Schneider und seine Vorladung wgen Beleidigung

Weblinks

• archivierter Link aus 2017 mit Kommentaren von Schneider und Helmut Samjeske zum Prozeß gegen Adrian Ursache
• Freundesliste von Schneider auf Facebook, mit dem Who is Who der Reichsbürger und Rechtpopulisten